Allgemeine Nutzungsbedingungen für den AI-Assistenten
Allgemeines
Wir, die Efficient Operations GmbH mit Sitz in Hille, sind ein IT-Dienstleistungsunternehmen, welches andere Unternehmen sowie Startups berät und Softwareanwendungen anbietet, darunter solche, denen eine „Artificial Intelligence“ bzw. eine Künstliche Intelligenz zugrunde liegt (im Folgenden: „AI-Anwendungen“). Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten für den von uns auf unserer Website www.efficient-operations.com kostenlos angebotenen AI-Assistenten in Gestalt des Website-Chatbots.
Der AI-Assistent ist ein textbasiertes, automatisches Dialogsystem, welches Anfragen seiner Nutzer auf Basis einer Datenbank beantwortet. Er stellt Informationen zu Themen bereit, die nach entsprechenden Eingaben der Nutzer von dem zugrundeliegenden Algorithmus gesucht, aufgearbeitet und sodann als Antwort beispielsweise auf eine Frage generiert werden. Der AI-Assistent arbeitet, wie andere technischen Systeme aus dem Bereich der Künstlichen Intelligenz auch, systembedingt nicht absolut fehlerfrei, sodass insbesondere die Richtigkeit, Aktualität und/oder Vollständigkeit der ausgegebenen Informationen nicht garantiert werden kann. Die Bereitstellung des AI-Assistenten dient der unverbindlichen Unterstützung der menschlichen Erstinformation und Entscheidungsfindung, soll diese jedoch nicht ersetzen. Vor diesem Hintergrund empfehlen wir, die durch den AI-Assistenten ausgegebenen Informationen zu verifizieren.
§ 1 Gegenstand und Umfang der Nutzungsbedingungen
(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen der Nutzung unseres AI-Assistenten. Der in diesen Nutzungsbedingungen erwähnte AI-Assistent bezieht sich ausschließlich auf die von uns angebotenen Dienstleistungen zur unverbindlichen Unterstützung der menschlichen Erstinformation und Entscheidungsfindung, einschließlich aller damit verbundenen Merkmale und Funktionen, der Benutzeroberfläche sowie sämtlicher Inhalte, die mit unserem AI-Assistenten in Verbindung stehen.
(2) Alle über den AI-Assistenten generierten Texte und Eingabeaufforderungen können für Zwecke des Trainings der Künstlichen Intelligenz (KI) verwendet werden, insbesondere für die Optimierung der KI.
(3) Durch die Eingabe von Texten und die anschließende Generierung von Texten durch den AI-Assistenten entstehen keine urheberrechtlich geschützten Werke. Nutzer, die den Text zur Generierung des Textes eingegeben haben, haben weder die ausschließlichen Nutzungsrechte noch irgendwelche Rechte eines Urhebers an dem generierten Text.
(4) Diese Nutzungsbedingungen gelten nicht für Dienstleistungen von Drittanbietern, auf die wir im Rahmen unseres AI-Assistenten hinweisen oder die wir nutzen.
§ 2 Änderungsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit, auch gegenüber bereits registrierten Personen, zu ändern, wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung, Änderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse oder nachträglich erkannten Lücken in diesen Nutzungsbedingungen erforderlich wird.
(2) Registrierte Nutzer werden über solche Änderungen rechtzeitig per E-Mail informiert. Sie haben sodann die Möglichkeit, den Änderungen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt dieser E-Mail zu widersprechen. Widersprechen die Nutzer den Änderungen nicht und setzen sie die Nutzung des AI-Assistenten nach Ablauf der Widerspruchsfrist fort, so gelten die Änderungen mit Ablauf der Frist als wirksam vereinbart. Widersprechen die Nutzer den Änderungen innerhalb der zweiwöchigen Frist, sind wir berechtigt, die Nutzer von der Nutzung des Portals auszuschließen. Auf diese Auswirkungen werden die Nutzer in der E-Mail noch einmal hingewiesen.
(3) Nichtregistrierte Nutzer werden über eine Mitteilung auf der Website über Änderungen der Nutzungsbedingungen informiert. Die proaktive Nutzung des AI-Assistenten gilt als Einverständnis mit den Änderungen der Nutzungsbedingungen.
§ 3 Verbot missbräuchlicher Nutzung
(1) Nutzer dürfen den AI-Assistenten nur für die vorgesehenen Zwecke nutzen. Insbesondere dürfen sie ihn nicht missbräuchlich nutzen. Missbräuchliche Nutzung bezeichnet jede Verwendung, die gegen die beabsichtigten Zwecke und die Nutzungsbedingungen verstößt.
(2) Die Nutzer verpflichten sich, keine Texte zu erstellen, die gegen geltendes Recht verstoßen. Dies umfasst insbesondere
a) illegale Aktivitäten, darunter die Unterstützung, Förderung oder Durchführung illegaler Handlungen,
b) Belästigung, Missbrauch, Bedrohung, Einschüchterung oder anderweitigen Schädigung von Personen,
c) Verbreitung von Hassrede und Diskriminierung oder anderweitigen beleidigenden Inhalten gegenüber Einzelpersonen oder Gruppen basierend auf Rasse, Ethnie, Nationalität, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Behinderung oder anderen geschützten Merkmalen,
d) Verbreitung von falschen oder irreführenden Informationen,
e) Manipulation und Täuschung von Personen, insbesondere im Hinblick auf die Identität oder die Absichten des Nutzers,
f) Unbefugter Zugriff auf Systeme, Daten oder Netzwerke und Beeinträchtigung der Datensicherheit,
g) Spamming und Phishing,
h) Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten oder anderen Schutzrechten,
i) Erstellung von pornografischen, gewaltverherrlichenden oder pädosexuellen Inhalten,
j) Erstellung von Inhalten, die die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen.
(3) Die Nutzer verpflichten sich, im Zusammenhang mit der Nutzung des AI-Assistenten keine Programme, Algorithmen oder sonstige Software zu verwenden, die das Funktionieren desselben beeinträchtigen könnten. Darüber hinaus werden die Nutzer keine Maßnahmen ergreifen, die zu einer unzumutbaren oder übermäßigen Belastung der Infrastruktur des AI-Assistenten führen oder diese in störender Weise beeinträchtigen können.
(3) Jede Zuwiderhandlung gegen das Verbot der missbräuchlichen Nutzung kann zur Einleitung rechtlicher Schritte führen. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verstößen Strafanzeige bei den zuständigen Behörden zu erstatten.
(4) Bei einem Verdacht auf missbräuchliche Nutzung bitten wir die Nutzer, sich unverzüglich an uns per E-Mail an support@efficient-operations.com zu wenden. Dies gilt auch, wenn Nutzer offensichtliche Fehler feststellen, die zu einer missbräuchlichen Nutzung des AI-Assistenten oder der darin enthaltenen Inhalte führen könnten.
§ 4 Nutzung von Produkten und Dienstleistungen Dritter
Im Rahmen der Erstellung und Bereitstellung unserer Produkte und Dienstleistungen nutzen wir Produkte und Dienstleitungen von Drittanbietern, darunter OpenAI, Voiceflow, Airtable und Softr. Wir agieren in diesem Fall nicht als Anbieter, sondern nutzen diese Angebote lediglich. Sollten Sie für diese Angebote eine Mitgliedschaft erwerben wollen, müssen Sie dies unmittelbar auf der Website des betreffenden Anbieters veranlassen. Wir haften nicht für die Inhalte solcher Drittanbieter.
§ 5 Verfügbarkeit des AI-Assistenten
Wird werden uns bemühen, eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzung des AI-Assistenten zu gewährleisten. Ein Rechtsanspruch auf die Nutzung desselben besteht jedoch nicht. Wir behalten uns das Recht vor, den AI-Assistenten nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, seinen Betrieb einzustellen oder einzelne Nutzer von der Nutzung auszuschließen. Darüber hinaus kann nicht ausgeschlossen werden, dass es aufgrund von technischen Störungen (z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hard- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zu vorübergehenden Einschränkungen oder Unterbrechungen kommt.
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Der Zweck der Bereitstellung oder des Austausches von Informationen mit uns ist ausschließlich allgemeiner und rechtsgeschäftlich nicht relevanter Natur. Es werden keine rechtsgeschäftlichen Erklärungen über diesen Dienst abgegeben
(2) Vorbehaltlich nachstehender Regelungen ist unsere Haftung sowie die Haftung dritter Rechtsinhaber Ihnen gegenüber aufgrund von oder in Zusammenhang mit der Bereitstellung und Nutzung des AI-Assistenten bei einer leicht fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht gemäß diesen Bedingungen auf solche Schäden begrenzt, die typischerweise vorhersehbar sind. Eine „wesentliche Vertragspflicht“ gemäß diesen Bedingungen ist eine Pflicht, deren Erfüllung wesentlich ist für die ordnungsgemäße Durchführung dieser Bedingungen, deren Verletzung die Zwecke dieser Bedingungen gefährdet und auf deren Erfüllung Sie als Nutzer regelmäßig vertrauen. Ein Schaden ist „vorhersehbar“, wenn er zum Zeitpunkt, an dem Sie diese Bedingungen angenommen haben, typischerweise vorhersehbar war. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung sowie die Haftung dritter Rechtsinhaber für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund von Betrug wird durch diese Bedingungen weder ausgeschlossen noch beschränkt.
(4) Soweit unser AI-Assistent Links zu Seiten, Quellen oder Diensten von Dritten ausgibt, haben wir keine Kontrolle über die Inhalte dieser Seiten, Quellen oder Dienste. Die Nutzung sämtlicher dieser Seiten, Quellen oder Dienste unterliegt den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien des jeweiligen Dritten. Wir übernehmen keine Haftung für sie oder für Schäden, die durch deren Nutzung entstehen können.
(5) Die durch den AI-Assistenten ausgegebenen Informationen, insbesondere erteilte Auskünfte, sind weder verbindlich noch wird deren Richtigkeit, Aktualität und/oder Vollständigkeit garantiert oder gewährleistet. Daher haften wir nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass ein Nutzer unseres AI-Assistenten oder Dritte auf derartige Inhalte vertrauen.
(6) Wir haften nicht für den Verlust von Daten der Nutzer. Die Nutzer sind für die sichere Aufbewahrung ihrer Daten selbst verantwortlich.
(7) Wir haften nicht für Schäden, die Nutzern durch die Verletzung der vorliegenden Nutzungsbedingungen entstehen.
(8) Wir haften nicht für die Nutzung von Inhalten, die durch den AI-Assistenten erzeugt werden. Insbesondere haften wir nicht für Schäden, die Nutzern durch die Übernahme von Urheberrechten oder ausschließlichen Nutzungsrechten entstehen.
(9) Wir schließen die Haftung aus für die verzögerte Erbringung oder die Nichterbringung des AI-Assistenten-Dienstes, soweit sich diese Verzögerung oder Nichterbringung unserer Kontrolle bzw. der Kontrolle des dritten Rechtsinhabers entzieht. Dies gilt insbesondere für den Ausfall von elektronischen oder mechanischen Einrichtungen oder Kommunikationswegen, Zugriffe Dritter, Verbindungsprobleme, Computerviren, unerlaubten Zugang, Bedienfehler, Feuer, extreme Witterungsbedingungen, einschließlich Überschwemmungen, Naturereignissen oder Anordnungen von Aufsichts-, Regierungs- oder überstaatlichen Behörden, Krieg oder Aufruhr.
(10) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 7 Datenschutz
(1) Der AI-Assistent benötigt für die Beantwortung der Eingaben seiner Nutzer grundsätzlich keinerlei personenbezogene Daten.
(2) Der AI-Assistent wird seine Nutzer niemals nach konto-/depot- oder sonstigen sicherheitsrelevante Daten (z. B. PIN, Passwörter) fragen.
(3) Zu einem gewissen Zeitpunkt des Chatverlaufs wird der AI-Assistent zwecks Kontaktaufnahme nach personenbezogenen Daten (z. B. Name, Telefonnummer und/oder E-Mail-Adresse) fragen. In diesem Fall verarbeiten wir die personenbezogenen Daten der Nutzer in Übereinstimmung mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Sollten Sie personenbezogene Daten angeben, die nicht für Kontaktzwecke erforderlich sind (sog. aufgedrängte Daten), so werden wir solche Daten ebenfalls in entsprechendem Umfang verarbeiten. Detaillierte Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung, abrufbar unter https://efficient-operations.com/datenschutzerklaerung/.
§ 8 Speicherung des Chatverlaufs
Das Protokoll des Chats wird für die Weitergabe des Anliegens der Nutzer an die zuständige Stelle und/oder zur Verbesserung der Servicequalität für maximal 6 Monate nach Beendigung der Unterhaltung gespeichert. Wir behalten uns jedoch eine längere Speicherung des Chatverlaufs bei Verdacht auf strafbare Handlungen, wie Bedrohungen, zum Zweck der Beweissicherung vor. Zu statistischen Zwecken, insbesondere zur Optimierung der Dienstleistung, werden die Dauer und der Zeitpunkt der Kommunikation anonymisiert gespeichert.
§ 9 Höhere Gewalt
Wir schließen die Haftung aus für die verzögerte Erbringung oder die Nichterbringung des AI-Assistenten, soweit sich diese Verzögerung oder Nichterbringung unserer Kontrolle bzw. der Kontrolle des dritten Rechtsinhabers entzieht. Dies gilt insbesondere für den Ausfall von elektronischen oder mechanischen Einrichtungen oder Kommunikationswegen, Zugriffe Dritter, Verbindungsprobleme, Computerviren, unerlaubten Zugang, Bedienfehler, Feuer, extreme Witterungsbedingungen, einschließlich Überschwemmungen, Naturereignissen oder Anordnungen von Aufsichts-, Regierungs- oder überstaatlichen Behörden, Krieg oder Aufruhr.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Der durch diese Nutzungsbedingungen zustande gekommene Nutzungsvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts.
(2) Wir nehmen nicht an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind dazu rechtlich auch nicht verpflichtet.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
(4) Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit Verträgen, die unter diesen Nutzungsbedingungen geschlossen werden, unser Sitz.
(3) Die Nutzer erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Kommunikation im Rahmen und zum Zweck des Nutzungsverhältnisses zwischen ihnen und uns auch über unverschlüsselte E-Mails erfolgen kann. Den Nutzern ist bekannt, dass unverschlüsselte E-Mails nur eine eingeschränkte Sicherheit und Vertraulichkeit bieten.
Stand: Juni 2024